ESD

Herbert Rauch:

Überlegungen für eine EG / „Europäische Gemeinschaft“ (als dezentralisierter Staatenbund) statt einer EU / „Europäischen Union“ (als zentralisierter Bundesstaat)[1]

Die Europäische Entwicklung ist an einer Wende angekommen. Viele Bewegungen lokaler, regionaler und traditionell historisch gewachsener Art – reiben sich von Jahr zu Jahr bedenklich mehr an einem Zentrum Brüssel. Ein Brüssel, das sich zu dem allmächtigen Kern eines unübersichtlichen Zentralstaates auszuwachsen droht. Damit sind viele in Europa lang-ansässige Bürger nicht einverstanden.

Die Entwicklung der Nachkriegszeit war von den Schrecken des 2. Weltkrieges gezeichnet, und ein Friedensprojekt Europa wurde daher damals zu recht begonnen. Zwei bis drei Generationen später hat sich der geopolitische Kontext und die Gesamtkonstellation auf dem Planeten – historisch verständlich – gewandelt.

Europa steht nun vor der Frage, ob es die Kraft aufbringen wird, zu einem Zukunftsprojekt Europa zu werden, anstatt immer mehr über eine Monster-Zentralstelle evtl. im Zuge eines weiter Fahrt aufnehmenden Neoliberalismus zu einer mehr oder weniger abhängigen „Kolonie von Weltkonzernen“ zu werden. Ein „Europa der Regionen“ – als eine dem Subsidiaritätskonzept verpflichtete Europäische Gemeinschaft (EG) – könnte aber sogar ein Musterbeispiel für viele andere Gemeinschafts-Bewegungen auf dem Planeten werden, um in „klug verfasster Kooperation“

• eine „regional verfasste Vielfalt freier Bürger“ einerseits mit der
• Mächtigkeit einer „großen und innovativen Gemeinschaft“ (=einer dem gesamten EG-Gemeinwohl verpflichteten Netz-Zentrale der Regionen und Staaten) andererseits zu werden.

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Im Informationszeitalter wird doch viel mehr öffentlich als zuvor gedacht: Wenn sich die Regierenden einmal uneins sind, kann auch die „gemachte Öffentlichkeit“ entgleiten. Die Diskurse nehmen überall Fahrt auf, wenn ein wirklich zukunftsträchtiges Thema aufs Tapet kommt – durch die Ereignisse selbst. – Nun, seit 1968 haben gewisse Kreise – die vielleicht nur wenige Prozent der Wähler hinter sich haben – die eigenen Theorien still und heimlich in die Praxis umgesetzt: Der lange Marsch durch die Institutionen – ist in ganz Europa mehr oder weniger gelungen, in Deutschland aber sehr! Die deutschen Medien und die deutschen Universitäten, die deutschen Ministerien und die deutschen Regierungen wagen es über die vergangenen Jahrzehnte immer weniger „außerhalb“ einer sogenannten „political correctness“ zu reden, geschweige denn zu agieren. Auch wenn sie sich dreimal die Zunge verrenken müssen. Gesamten Artikel lesen »

1. Woher sie kommt:

 In den 1950ern waren in Europa die Trümmer aufgeräumt, der Wiederaufbau boomte, das Leben normalisierte sich, und die Bürger Europas wandten sich wieder dem familiären Wohlstandseifer zu. Mal ein Campingreise, mal ein Likör, mal ein neues Möbelstück, und immer ein Bausparbuch … das war schon (wieder) „drinn“. Über die europäische Vergangenheit der ersten Hälfte des Jahrhunderts schwiegen aber alle wie ein Grab, ohne dass je eine Parole dafür irgendwo ausgegeben wurde. Es war einfach so, der Geschichtsunterricht endete irgendwo um 1925. Gesamten Artikel lesen »

Das Wesentliche der islamischen Kultur, wie sie derzeit nicht nur – aber vor allem im Orient beheimatet ist, – und sich nun in Europa „breiter darstellen“ will, wird von der türkischen Schriftstellerin Necla KELEK[1] (* 1957 in Istanbul) m.E.n. sehr gut in ihrem Buch („Himmelsreise“, 2010) beschrieben und in etlichen Interviews (z.B. jenem auf Octo.Tv, 1/2016) auf den Punkt gebracht. – Auch die türkisch-kurdisch-stämmige Berlinerin Güner Yasemin BALCI (* 1975 in Berlin) thematisierte dazu insbesondere das Entstehen von Parallelgesellschaften in Deutschland sehr anschaulich als Schriftstellerin in Romanen und Theaterstücken (u.a. tituliert mit „Arabboy“, „Arabqueen“, „Jungfernwahn“).

Nun versucht der AK das Allerwesentlichste zum Islam aus dem Verständnis der historischen Entwicklung her zusammenzufassen. Diese Zusammenfassung liest sich dann so: Mohammed lebte in einer Zeit (7. Jh. u. Z.) als es „in der Luft lag“, dass die Vielheit der nomadischen Stämme der arabischen Wüste sich „zusammenzufinden“; solch ein Prozess könnte sie in eine stabilerer Zukunft führen. (– Aber inwieweit Mohammed selbst diesen historisch bedeutsamen Prozess als Auftrag eines Erzengels und sich selbst als einen Prophet einer neuartigen Lehre dabei von Anbeginn an begriff, sei dahingestellt). – Es bildete sich also Anfang dieses 7. Jahrhunderts in verschiedenen Kämpfen eine sich rasch ausbreitende soziale und religiöse Bewegung, mit einer genau textierten Lehre, die zur Basis eines spirituell sehr konkreten missionarischen Auftrags[2] wird und auch zu einem weltlich sehr eroberungs-orientierten Ethos anleitet. Auch ein gewaltiger, ja gewalt-akzeptierender Pathos von „Heilsbringung“ – gerichtet an alle Völker in allen Ecken der Welt – war von Anbeginn an nahtlos in dieser Bewegung und seinem unantastbar-unveränderbaren Haupttext, eben dem Koran, inkludiert. Gesamten Artikel lesen »

Der Ansturm von Menschen aus dem Orient nach Europa, massiv 2015, unter der Flagge „Kriegsflüchtlinge aus dem unüberschaubaren Kriegsgebiet Syrien“ hat die Bürger Europas tatsächlich gespalten. Die 28 Nationen der EU ziehen auch nach langen Debatten nicht an einem Strang, die Bürger innerhalb eines Landes, normalerweise in demokratisch wahlwerbende Parteien aufgeteilt, sind nun oft verärgert, zornig, manchmal sogar hasserfüllt gegenüber Andersmeinenden, und auch der Einzelne muss bemerken, dass Familien, Freunde, sogar Ehepartner sich darüber wütend entzweien: Offenbar wurde ein sehr heikler Nerv getroffen, der alle anderen Meinungsverschiedenheiten seit dem Ende des 2. Weltkrieges weit übertrifft. Gesamten Artikel lesen »

Chandra NAIR[1] Hongkong
(publ. in LeMONDEdiplomatique, Januar 2015; Schlussabsätze sind hier wiedergegeben)

„ …Asien sowie ein Großteil der Schwellen- und Entwicklungsländer bewegen sich derzeit auf einen Abgrund zu. Sie sind in einer ähnlichen Situation wie die USA vor 60 Jahren, als sie die ökonomischen und politischen Institutionen schufen, die die Welt bis heute prägen. Nun verschiebt sich der wirtschaftliche und politische Einfluss nach Osten, und die Länder Asiens haben das Privileg, aber auch die Verantwortung, die Institutionen aufzubauen, die für die nächsten fünfzig Jahre Bestand haben werden. Ihnen wird gesagt, sie seien die Zukunft der Weltwirtschaft und die Erben der westlichen Wirtschaftstradition. Die asiatischen Eliten sollten sich jedoch hüten, ihrer Bevölkerung den Lebensstil und die Konsumgewohnheiten des Westens aufzudrängen, und stattdessen lieber ein alternatives Entwicklungsmodell schaffen und umsetzen, das von der Begrenztheit der Ressourcen ausgeht. Dabei sind vier häufig vernachlässigte Faktoren zu berücksichtigen. Gesamten Artikel lesen »

Der erste unnachahmliche Vorteil der Demokratie – vor allen anderen bisher der Menschheit auf diesem Planeten bekannten Regierungsformen – ist es, einen „Regime-Wechsel“ vornehmen zu können, der kein Blutvergießen erfordert, sondern eben – lediglich geordnete Wahlen … – Diese sind schwer genug zu erreichen…

Der Freie Diskurs ist die Basis jeder echten Demokratie. Die Trägheit der Bürger, das Friedensdilemma, Missinformationen, Desinformation seitens der dazu gesellschaftlich Berufenden, aber auch Geheimnistuerei über wichtige Agenden, die eigentlich alle Bürger betreffen (z.B. AKW); und auch Geheimgesellschaften mindern den freien Diskurs oder heben ihn ganz oder teilweise auf. Wahlen müssten sodann ohne vorangegangenen „freien Diskurs“ durchgeführt werden, und werden so zur Farce. Gesamten Artikel lesen »

In „old europe“, wie die USA es sieht, in diesen traditionsreichen alten Nationen, machen sich neue Strukturen bemerkbar. Etwa deutlich in Spanien, wo die Katalanen – mit der Hauptstadt Barcelona – nun (9/2015) in einer Art Volksabstimmung für ihre „regionale Unabhängigkeit“ votieren. Dies mag gegen den Königssitz Madrid gerichtet sein, aber kaum gegen Europa an sich, eher im Gegenteil. Es könnte aber typisch dafür sein, dass in vielen Regionen innerhalb der 28 Staaten der EU sich Bedenken gegen den  „pragmatischen Wildwuchs“ von Binnenmarkt und Eurozone breit machen. (Zudem könnten sich „Regionen“ in der Größe von 1-5 Mio. Einwohnern – wie sie schon im EU-Regionalrat vertreten sind – im Falle einer großen Krise oder Katastrophe leichter selbst mit dem Notwendigsten versorgen.)

Die EU (500 Millionen Einwohner) wird sich also wahrscheinlich bald etwas verändern, soll aber – aus Sicht der Weltmacht USA (nur 320 Millionen Einwohner, jedoch mit dem stärksten „military-industrial-complex“, wie es schon EISENHOWER formulierte) – dabei weder zu schwach noch zu stark werden. Eher will diese Weltmacht die EU mehr an sich binden (vgl. die Anläufe für TTIP und CETA). Gesamten Artikel lesen »

Es tut mir leid, Fr. Dr. Eva GLAWISCHNIG, aber das war Fashion-TV, sie sind fein angezogen, haben wohlfeile (fehlerfreie, evtl. coole) Antworten parat, – und fühlen sich in der Rolle der Bundessprecherin „gut aufgehoben“…

Aber wozu gibt es eigentlich eine sog. „Grüne“ Partei: damit ihre Sprecherin in der gesamten Vision und Perspektive kaum einen Unterschied zu allen anderen „Bürgerlichen Parteien“ aufweist – obwohl sie als Bundessprecherin natürlich betonen, weder bobo noch politisches Modell zu sein. Denn auch das Vokabular einer Nachfolgerin von Freda MEISSNER-BLAU strotzt von Ausdrücken, die sich von Gewerkschafts- und Industriellenverband kaum unterscheiden: Gesamten Artikel lesen »