Ausblick Titanic II

Vorbereitung der Titanic II

Die ESD-Publikation „Die Wende der Titanic I“ diagnostiziert an Hand der Beobachtungen der Weltlage rund um den Jahrhundertwechsel und damit verbundener kritischer Bewertungen Missstände des gesellschaftlichen und politischen Handelns und ruft zum Umdenken auf. Das Umdenken besteht im wesentlichen
+ die Wachstums – orientierte Wirtschaft zu ersetzen durch ein politisches und wirtschaftliches System, das sich der Ressourcenschonung verpflichtet, und gleichzeitig
+ eine angemessene soziale Ausgeglichenheit schafft.

Nun stellt ESD – in Vorbereitung einer Publikation „Die Wende der Titanic II“ ein Konzept vor, wie so ein Umdenken „in die Realität“ umgesetzt werden könnte. Leitgedanke ist, möglichst viel „Entrepreneurship“ und auch Markt zu erhalten und staatliche Eingriffe nur dort vorzusehen, wo sie von ESD als unerlässlich eingeschätzt werden. Besonderes Augenmerk wird dabei darauf gelegt, dass dabei auch die Existenzsicherung aller Erdenbürger gelingen kann.

ESD bekennt sich dazu, dass Änderungen unserer Gesellschaft gewaltfrei und demokratisch zustande kommen müssen und Rechtsstaatlichkeit gewahrt bleiben muss. Daraus ergibt sich, dass möglichst geringe Änderungen des bestehenden Systems auf „sanfte Weise“ erfolgen müssen. Deshalb werden hier dazu „nur“ 5 Instrumentarien anskizziert und vorgestellt, die eine derartige Trendwende herbeiführen sollen. ESD geht aber davon aus, dass es einfach ein Gebot der menschlichen Zivilisation ist, die Gesellschaft laufend zu verbessern und an Entwicklungen anzupassen. So gesehen sind diese 5 Instrumentarien eine Momentanaufnahme zum Herbeiführen der Trendwende und nicht auch schon unbedingt langfristig erfolgsgarantierende Maßnahmen.

Die Instrumente sind:

Anteilhabe via politisches Wahlrecht, Mitsprache in allen Agenturen, Interventionsverfahren auf allen Ebenen, Ausbau der Demokratiekultur; Stärkung der Zivilgesellschaft

Grunddienst (GS) und Grundsicherung (GD): Existenzsicherung für alle und alle arbeiten an zu definierenden Anliegen der Gesellschaft mit, soziale Einbindung und allg. Einsatzbereitschaft für Klimakatastrophen etc.

Ordnungssteuern Zur finanziellen Steuerung des Ressourcenverbrauchs: vorrangig und stark ökologisch orientiert, jedoch mit sozialen Komponenten Ressourcenschonung, wo notwendig –deckelung, jeder Bürger hat Anspruch auf einen Mindestverbrauch(Beispiel: Haushaltsenergie pro Kopf),zusätzliche Finanzierung des Sozialsystems

Realentlohnung mit Minimum und Maximum, für individuelles Privat-Gesamteinkommen und individuelles Privat-Gesamtvermögen; hier realisiert insbes. mit radikaler Steuerprogression, Grundsätzlicher sozialer gesellschaftlicher Ausgleich, und Finanzierung des Sozialsystems

Agenturenvielfalt: Definiert mögliche Organisationskonstruktionen der privaten und der öffentl. Hand, Services für die Allgemeinversorgung sollen gut kontrollierbar werden.

Beispiele für die vielen noch „offenen Fragen“ für die Redaktionssitzungen und Expertenkreise:

1. Kann dieses Konzept national umgesetzt werden oder geht es nur global (= Ist dies ein “Killer- oder Knackpunkt“ für das Gesamtkonzept)?

2. Sind die Instrumentarien ausreichend? Dazu müssen wir Testfälle definieren und von Fachleuten analysieren lassen.
(Z.B. wie würden diese Instrumente global angewendet das Bevölkerungswachstum stoppen?)

3. Sind die Instrumentarien originell oder schon in „aller Munde“?
Bzw. welches Instrument ist das „ESD-wichtigste“ und warum (am Ende der GD)?

4. Wie könnte eine demokratische Umsetzung erfolgen?

5. Die Instrumente mögen vielleicht „ausreichen“, entscheidend ist aber deren Ausgestaltung (z.B.: Einkommenssteuer, sonstige Ordnungssteuern uam); sowie dann die demokratische Umsetzbarkeit?

6. Wird die Gesellschaft „gerechter“, solidarischer, sozialer und lebenswerter? Oder nur „sozialistischer“ (z.B. lebenslange GS) oder faschistischer (z.B. obligatorischer GD) ?

7. Wie wird in dieser Gesellschaft, die Arbeitswelt etc. aussehen, z.B. haben Agenturen mit Gemeinwohlaufgaben wieder pragmatisierte Mitarbeiter?

8. Wie erfolgt die konkrete Einführung einzelner Instrumente, soferne sie politisch „ankommen“ (inkl. Zeitplan, Kostenstrukturen…)?

9. Welche neuen Abhängigkeiten können sich ergeben(z.B.: GS und seine Finanzierung durch die Änderung des Steuersystems – ist eine neue Abhängigkeit des Einzelnen vom Funktionieren des Gesamtsystems )?

10. Uam ###